Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
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- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Verletzung eines Unterlassungsgebots
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verwirkung einer Vertragsstrafe durch Verletzung eines Unterlassungsgebots
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 08.05.2018 - 11 O 65/17
- OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07
Erinnerungswerbung im Internet
Auszug aus OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Grundsätzlich kommt zwar auch bei vertraglichen Unterwerfungserklärungen die Kerntheorie zur Anwendung, so dass ein auf eine solche Vereinbarung zurückzuführendes Unterlassungsgebot neben den mit der verbotenen Form identischen Handlungen auch im Kern gleichartige Abwandlungen umfasst, in denen das Charakteristische der konkreten Verletzungsform zum Ausdruck kommt (BGH, Urteil vom 29.04.2010 - I ZR 202/07- Erinnerungswerbung im Internet; Urteil vom 03.07.2003 - I ZR 297/00 - Olympiasiegerin; Urteil vom 10.07.1997 - I ZR 62/95 - Der M.-Markt packt aus). - OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15
Markenlogo auf Werkstattpylone - Wettbewerbsverstoß eines Autohausbetreibers: …
Auszug aus OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Nicht jeder Hinweis auf eine bestimmte Spezialisierung des Geschäftsbetriebs führt zu einer Täuschung der relevanten Verkehrskreise über die Zugehörigkeit des Unternehmens zu einer bestimmten Herstellerorganisation (OLG Jena, Urteil vom 25.05.2016 - 2 U 514/15 Rn 19). - BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95
Der M.-Markt packt aus - Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Grundsätzlich kommt zwar auch bei vertraglichen Unterwerfungserklärungen die Kerntheorie zur Anwendung, so dass ein auf eine solche Vereinbarung zurückzuführendes Unterlassungsgebot neben den mit der verbotenen Form identischen Handlungen auch im Kern gleichartige Abwandlungen umfasst, in denen das Charakteristische der konkreten Verletzungsform zum Ausdruck kommt (BGH, Urteil vom 29.04.2010 - I ZR 202/07- Erinnerungswerbung im Internet; Urteil vom 03.07.2003 - I ZR 297/00 - Olympiasiegerin; Urteil vom 10.07.1997 - I ZR 62/95 - Der M.-Markt packt aus). - BGH, 03.07.2003 - I ZR 297/00
"Olympiasiegerin"; Umfang einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Auszug aus OLG Brandenburg, 26.05.2020 - 6 U 102/18
Grundsätzlich kommt zwar auch bei vertraglichen Unterwerfungserklärungen die Kerntheorie zur Anwendung, so dass ein auf eine solche Vereinbarung zurückzuführendes Unterlassungsgebot neben den mit der verbotenen Form identischen Handlungen auch im Kern gleichartige Abwandlungen umfasst, in denen das Charakteristische der konkreten Verletzungsform zum Ausdruck kommt (BGH, Urteil vom 29.04.2010 - I ZR 202/07- Erinnerungswerbung im Internet; Urteil vom 03.07.2003 - I ZR 297/00 - Olympiasiegerin; Urteil vom 10.07.1997 - I ZR 62/95 - Der M.-Markt packt aus).